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06.06.2006, 13:08
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 10 Absatz 3 MDStV:
E.Schoon
Rödinghauserstrasse 48
32257 Bünde
E-Mail: hufrehe@arcor.de
Internet: http://hufrehe.iphpbb.com
Nutzungshinweise und andere wichtige Informationen
Wichtiger Hinweis zu medizinischen Informationen
Sie sollten Informationen aus dem Internet niemals als alleinige Quelle für gesundheitsbezogene Entscheidungen verwenden. Informationen auf www.hufrehe-forum.de sind keine medizinische Beratung und ersetzen diese auch nicht. Bei gesundheitlichen Beschwerden fragen Sie immer Ihren Arzt oder Tierarzt. Die Inhalte dieser Seite werden offen und ohne redaktionelle Begleitung und Kontrolle bereitgestellt.
Weder der Anbieter noch die einzelnen Benutzer erheben aber Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität, Qualität und Richtigkeit. Es kann deshalb keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch das Vertrauen auf die Inhalte dieser Website oder deren Gebrauch entstehen.
Artikel 5 Grundgesetz: Meinungsfreiheit
(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(2) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(3) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei. Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.
Urheberrecht
Bei der Veröffentlichung von Texten oder Bildern ist geltendes Recht, insbesondere das Urheberrecht zu beachten.
Der Website-Anbieter weist auf allen Eingabeseiten darauf hin, kein Material zu verwenden, das Urheberrechten Dritter unterliegt. Bei der sehr großen Zahl der in deutscher Sprache vorliegenden elektronischen und vor allem schriftlichen Publikationen kann er aber nicht ausschließen, dass von Benutzern dennoch Material eingebracht wird, das bestehende Schutzrechte verletzt, und das nicht sofort als solches erkannt wird. Wenn dem Anbieter eine entsprechende Urheberrechtsverletzung angezeigt wird, wird das betreffende Material umgehend vom Server genommen. Den Ansprechpartner für solche Fälle ist finden Sie im Impressum. Die Meldung sollte den betroffenen Inhalt genau bezeichnen (bitte URL angeben) und auch Ihre Publikation oder Website nennen, aus der das Material unberechtigt übernommen wurde.
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Wir behalten uns ausdrücklich das Recht vor, Teile der Seite oder das gesamte Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung einzustellen. Insbesondere können Beiträge, die unter dem Verdacht stehen, Urheberrechte oder Verwertungsrechte zu verletzen, unmittelbar ohne Rücksprache jederzeit korrigiert bzw. gelöscht werden. Einen Ausschluss einzelner Benutzer behält sich der Anbieter vor. Der Betreiber übernimmt keine Verantwortung für den störungsfreien Betrieb des Forums. Er haftet nicht für Schäden, die durch die Seite oder das Forum verursacht sind. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Unterstüzung oder Beratung zum Forum durch den Betreiber.
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Wichtiger Hinweis zu allen Links auf dieser Homepage: Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, indem man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziere ich mich ausdrücklich von allen Inhalten auf von hier gelinkten Seiten dieser Homepage.
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Die als "Moderator" bezeichneten Benutzer von http://hufrehe.iphpbb.com sind keine offiziellen Vertreter des Website-Anbieters, sondern lediglich Benutzer, denen weitergehende technische Möglichkeiten eingeräumt wurden. Diese Personen helfen in der Regel gern und schnell bei eventuellen Fragen oder Beanstandungen, sind jedoch nicht für diese Website verantwortlich.
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Jeder Benutzer ist für die von ihm erstellten Beiträge selbst in vollem Umfang verantwortlich. Die Benutzer sind aufgerufen, alle Inhalte, die sie zu dieser Website beisteuern, nach bestem Wissen zu erstellen.
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Fördert die Seite http://hufrehe.iphpbb.com und wendet Schaden von ihr ab.
Bringt keine geklauten Inhalte mit.
Werbt keine Teilnehmer ab.
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Wir geben wir deine Daten nicht an Dritte weiter, soweit wir nicht gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet sind, deine Daten an auskunftsberechtigte Stellen zu übermitteln. Die statistische Auswertung anonymisierter Datensätze bleibt vorbehalten. In Verbindung mit Ihrem Zugriff werden auf unseren Servern Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt.
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Die Beiträge in unseren Diskussionsforen sind für alle zugänglich. Du solltest deine Beiträge vor der Veröffentlichung sorgfältig darauf überprüfen, ob sie keine Angaben enthalten, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind.
Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Links zu anderen Websites
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09.10.2007, 09:06
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Das Schreiben eines Artikels in diesem oder einem anderen Forum stellt keine Abtretung des Urheberrechtes am Artikel an das Forum dar.
Nachträglich änderbare "Nutzungsbedingungen" entsprechen nicht einmal AGBs.
Zur Übertragung von Nutzungsrechten in AGBs:
Die lediglich in AGBs enthaltene Übertragung von Nutzungsrechten an einer Schöpfung dürfte unwirksam sein, alleine schon wegen des Zweckübertragungsprinzips (siehe dort). Die Regelung, die nach dem AGBG gilt, dass Klauseln im Zweifel zu Lasten des Verwenders (Vorformierers) auszulegen sind, kann im Urheberrecht nicht Platz greifen. Hier muß immer gemäß der Zweckübertragungstheorie die Auslegung eines Vertrages und auch der Allgemeinen Geschäftsbedingungen am Vertragszweck und des damit verfolgten Ziels vorgenommen werden. Bei formularmäßiger Nutzungsklausel entscheidet also im Zweifel der Vertragszweck oder im Umfang der übertragenen Befugnisse, siehe auch BGH Gruer 1971, 480 - Schwarzwaldfahrt. Ist also das Verwertungsrecht im Individualvertrag ausdrücklich formuliert, kann dies nicht durch anders lautende oder weiterreichende AGBs erweitert werden. Dies ist jedoch kein Ergebnis des AGBG, sondern der Übertragungstheorie.
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